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Warum Personalvertretungen wählen?

Es begann mit einem Telefonanruf von Staatssekretär Dr. Steffen, am 16. Juli 2019.

Er teilte mir mit, dass die Zusammenlegung des DIMDI mit dem BfArM beschlossen sei.

Im darauf folgenden halben Jahr gab es Höhen und Tiefen in unserer Arbeit als Personalvertretungsgremium. Wenn mich heute jemand fragt, „warum machst du Personalvertretungsarbeit und kandidierst wieder für den Hauptpersonalrat im Bundesministerium für Gesundheit“, dann kommen mir einzelne Momente in den Sinn.

Der Augenblick an dem ich die Vereinbarung des HPR mit der Verwaltung des BMG zur Zusammenlegung des DIMDI mit dem BfArM unterzeichnet habe, ist so ein Moment.

Engagement für die Kolleginnen und Kollegen, mit dem nötigen Schuss Selbstvertrauen und dem Wissen eine Organisation hinter sich zu haben, haben die Basis gebildet, das Personalvertreter:innen von ver.di ein Dokument erstellen konnten, das die Verwaltung des BMG nicht ablehnen konnte.

In § 27 des Bundespersonalvertretungsgesetztes wird im Absatz (1) der turnusmäßige Wahltermin der Wahlen der Personalvertretungsgremien für den Geltungsbereich des BPersVG festgelegt.

BPersVG § 27

(1) Die regelmäßigen Personalratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt.

In Absatz (2) wird beschrieben aus welchem Anlass außerhalb dieses Turnus gewählt werden muss.

Spätestens am 31. Mai 2016 läuft die Amtszeit der 2012 gemäß dem BPersVG gewählten Personalvertretungsgremien ab.

Dies betrifft im Einzelnen:

  • Den Hauptpersonalrat (HPR),
  • die Haupt Jugend- und Auszubildenden Vertretung (HJAV),

für das Ressort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG),

  • die örtlichen Personalräte (ÖPR),
  • sowie die Jugend und Auszubildenden Vertretungen (JAV),
  • im Bundesministerium für Gesundheit (BMG),
  • im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM),
  • in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA),
  • im Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI),
  • im Paul Ehrlich Institut (PEI) und
  • im Robert Koch Institut (RKI)

Das heißt, es wird wieder neu gewählt werden.